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Allgemeine Geschäftsbedingungen

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

 

ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR ELEKTRNISCHEN SHOP www.zoneled.de

 

Bitte, lesen Sie die Allgemeinen Bedingungen aufmerksam durch vor der Nutzung dieser Webseite. Mit der Herstellung des Zugangs zu dieser Webseite und ihrer Nutzung willigen Sie in diese Bedingungen ein, und Sie akzeptieren diese bedingungslos und uneingeschränkt. Bitte verwenden Sie diese Webseite nicht, wenn Sie die Allgemeinen Bedingungen NICHT AKZEPTIEREN.

Dieses Dokument enthält die Allgemeinen Bedingungen, nach denen FINTRA GMBH Leistungen für ihre Kunden über den Internet-Shop www.zoneled.de anbietet. Diese Bedingungen sind für alle Kunden bindend. Die Kunden gelten als davon in Kenntnis gesetzt und bringen Ihr Einverständnis damit vor dem Absenden der Bestellung für im Onlineshop angebotene Waren zum Ausdruck. Mit der Akzeptierung dieser Allgemeinen Bedingungen geben die Kunden ihre ausdrückliche Zustimmung, einen Vertrag auf Distanz im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes abzuschließen.

 

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

 

Art. 1.www.zoneled.de ist eine Web-Seite für elektronischen Handel auf dem Territorium der Europäischen Union, deren Veröffentlichung als eine öffentliche Einladung zum Abschluss eines Kaufvertrags für Waren von FINTRA GMBH zu deuten ist.  Der Vertrag mit dem Kunden wird abgeschlossen, indem der Kunde ein Angebot in Form einer Bestellung über www.zoneled.de unterbreitet, und FINTRA GMBH  diese per Telefon oder E-Mail erhält und bestätigt.

Art. 2.Diese Allgemeinen Bedingungen regeln die Beziehungen zwischen der FINTRA GMBH, Bulgarien, Sofia, Gebiet Sofia-Stadt, Gemeinde Hauptstadt Sofia, Bezirk „Lozenets“, Lozenets-Str. № 36, Ap.3, EIN 131004510, vertreten von Herrn Dancho Danchev, Geschäftsführer, nachfolgend kurz Dienstleister genannt, und den Kunden (Verbraucher, Leistungsempfänger) des elektronischen Shop www.zoneled.de. Kunden sind im Sinne dieser Allgemeinen Bedingungen alle natürlichen oder juristischen Personen, die die Webseite zum Kauf der im elektronischen Shop angebotenen Waren besuchen oder verwenden.

Art. 3. Verkaufsobjekte sind die Waren, die zum Zeitpunkt der Absendens der Bestellung durch den Kunden auf der Webseite angeboten werden und für welche vermerkt worden ist, dass sie vorrätig sind. Die Waren, die über die Webseite zum Verkauf angeboten werden, sind auf derselben nach Art und Qualität beschrieben.

Art. 4. Der Dienstleister liefert die Waren und sichert die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Rechte der Kunden im Rahmen der Sorgfaltspflicht und der in der Praxis und in dem Vebraucher-  bzw. Handelsrecht enthaltenen üblichen Kriterien und Bedingungen.

 

ІІ. ANGABEN ÜBER DEN DIENSTLEISTER UND ÜBER DIE ANGEBOTENEN WAREN UND LEISTUNGEN

 

Art. 5.Informationen, die gemäß den Anforderungen des Gesetzes über den elektronischen Handel und des Verbraucherschutzgesetzes zur Verfügung gestellt werden:

1. Name des Dienstleisters: FINTRA GMBH;

2. Sitz und Verwaltungsanschrift: Republik Bulgarien, PLZ 1421, Stadt Sofia, Gebiet Sofia-Stadt, Gemeinde Hauptstadt Sofia, Bezirk  „Lozenets“, Lozenets-Str. № 36, Ap.3;

3. Anschrift zur Ausübung der Tätigkeit: Republik Bulgarien, Sofia, 1220, Sofia-Stadt, Gemeinde Hauptstadt Sofia, Bezirk „Nadezhda”, zh. k. Voenna rampa, Iliensko-Chaussee-Str. №1, Office 26;

4. Daten zum Zwecke der Korrespondenz: Republik Bulgarien, PLZ 1421, Stadt Sofia, Gebiet Sofia-Stadt, Gemeinde Hauptstadt Sofia, Bezirk  „Lozenets“, Lozenets-Str. № 36, Ap.3, Tel.: +359888609985, e-mail: office@zoneled.de

5. Eintragung in öffentliche Register: EIN 131004510;

Nummer der Bescheinigung, die für Verwalter von persönlichen Daten ausgestellt wird: № 120990 /07.06.2012.;

6. Registrierung nach dem Gesetz über die Mehrwertsteuer № BG 131004510;

7. Aufsichtsorgane:

8. Wesentliche Merkmale der angebotenen Waren und/oder Leistungen: die Merkmale werden auf der entsprechenden Seite zur Repräsentation eines jeden Produkts aufgeführt;

9. Preis der Waren oder Leistungen (inklusive aller Steuern und Gebühren): Die Preise für die angebotenen Waren werden unter jedem konkreten Produkt aufgeführt. Die Preise werden in EURO – inklusive MwSt – angegeben;

10. Wert der Kosten, die mit der Lieferung der bestellten Produkte verbunden sind (postalische und Transportkosten): Die Kosten für die Lieferung der bestellten Waren werden ausführlich im Abschnitt VI beschrieben.

Sind die Transportkosten für Rechnung des Kunden (beim Absagen der Bestellung und in anderen Fällen, die nachstehend eingehend beschrieben werden) wird deren Höhe in den Abschnitten V und VIII angegeben.

In den Fällen, in welchen bestimmte Produkte promoviert werden, trägt der Kunde die Lieferkosten;

11. Kosten für die Nutzung des Fernkommunikationsmittels, wenn diese auf eine andere Art und Weise berechnet werden als die im Haupttarif angegebene: FINTRA GMBH  stellt keine Zuschläge auf die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln mit der Gesellschaft in Rechnung;

12. Zahlungskonditionen, Lieferbedingungen und Vertragserfüllung: diese werden nachstehend in den Unterabschnitten IV, V und VI detailliert  beschrieben;

13. Zeitraum, für welchen das unterbreitete Angebot oder der angebotene Preis in Kraft bleiben: Für beide Seiten gelten als bindend die Preise, die in diesem elektronischen Shop zum Zeitpunkt des Absendens der Bestellung angegeben sind;

14. Mindestlaufzeit des Vertrags: Bei Verträgen über ständige oder regelmäßige Lieferung von Waren oder Leistungen bietet die FINTRA GMBH keinen Abschluss von Verträgen über ständige oder regelmäßige Lieferung von Waren oder Leistungen an.   

 

III. RECHTE UND PFLICHTEN DER PARTEIEN

 

А) Rechte und Pflichten des Kunden:

 

Art. 6.(1) Der Kunde ist berechtigt:

- die Waren, deren Merkmale, Preise und Lieferbedingungen zu besichtigen;

- Waren über den ELEKTRONISCHEN SHOP www.zoneled.de nach Maßgabe dieser Allgemeinen Bedingungen zu bestellen;

- die bestellte/n Ware/n an eine von ihm genannte Adresse nach vorheriger Bestätigung per Telefon/E-Mail durch einen Vertreter der FINTRA GMBH zugestellt zu bekommen;

- eine detaillierte Auskunft/detaillierten Zahlungsbeleg über die von ihm getätigten Einkauf zu erhalten, die Informationen enthält über alle gekauften Waren – Größe, Farbe, Stückzahl, Einzelwert eines jeden Produktes, Gesamthöhe des geschuldeten Betrags, Identifikationsdaten der Dienstleisterfirma, einschließlich Adresse, Telefon und sonstige Kontaktierungsmöglichkeiten;

- Informationen bezüglich des Status seiner Bestellung zu erhalten;

- bei der Anlieferung der Ware die Informationen nach Art. 54 des Verbraucherschutzgesetzes in schriftlicher Form zu erhalten.

(2) Der Kunde, der die Eigenschaft eines Verbrauchers im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes hat, genießt auch alle weiteren Rechte gemäß dem Verbraucherschutzgesetz.  

(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Webseite zum Absenden von Materialien jeder Art zu verwenden, deren Inhalt gesetzwidrig, unrichtig, irreführend, bedrohlich, aufhetzend, beleidigend, misshandelnd, schändend, verleumderisch, unanständig, pornographisch, religiös, ist wie auch von Materialien, die zu einem Verhalten verleiten, welches als kriminelles Delikt gelten würde, zu einer zivilrechtlichen oder strafrechtlichen Haftung führen könnte bzw. das Gesetz und die guten Sitten verletzen würde. Bei Missachtung dieser Pflicht haftet der Kunde in vollem Umfang für die der FINTRA GMBH zugefügten Schäden.

Art. 7.Der Kunde ist voll verantwortlich für den Schutz seines Benutzernamens und Passworts wie auch für alle Handlungen, die er oder ein Dritter mit Hilfe seines Benutzernamens und Passworts vornimmt;

Art. 8.Der Kunde hat die Pflicht:

- eine richtige und genaue Information zu geben über: seinen Vor- und Nachnamen, genaue Lieferadresse, Telefonnummer, um sich mit ihm verbinden zu können, und elektronische Adresse;

- den in der Information angegebene Preis der bestellten Waren bei Generierung und Bestätigung der Bestellung zu zahlen;

- den Empfang der Ware an der angegebenen Lieferadresse zu ermöglichen;

- den Wert der Transportkosten in den Fällen zu zahlen, wenn diese für seine Rechnung sind.

 

B) Rechte und Pflichten der FINTRA GMBH:

 

Art. 9FINTRA GMBH hat das Recht:

- alle geschuldeten Summen für die gekauften Waren und deren Lieferung fristgerecht zu erhalten;

- jederzeit und ohne vorherige Ankündigung die veröffentlichen Materialien, Leistungen und Preise zu ändern;

- die nachfolgenden Angaben vom Kunden zu erhalten: Name (Vor- und Nachname bei natürlichen Personen und Firmenname bei juristischen Personen und Einzelunternehmern), Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;

- mit Zustimmung des Kunden an diesen per Post, Telefon, mit kurzen Textmitteilungen (per sms, elektronischer Post und andere Formen der Mitteilung) oder mit anderen Mitteln adressierter Werbung Informationen zu übersenden bezüglich aktueller Promotionen, Sonderangebote und neuer Produkte wie auch sonstige Informationen jeder Art, die ihn als Kunde betreffen;

- Informationen bezüglich ihrer Kunden zu erfassen und zu benutzen mit dem Ziel, die Qualität der von ihr angebotenen Waren und Leistungen und die Deckung des Verbraucherbedarfs zu verbessern sowie auch die Zufriedenheit der Kunden mit den gekauften Waren und der Qualität der angebotenen Bedienung zu untersuchen;

- jederzeit und ohne vorher den Kunden in Kenntnis zu setzen, den Zugang des Benutzers zu der Webseite zu sperren, wenn dieser die Webseite, ohne unsere Bedingungen einzuhalten, benutzt sowie nach dem Ermessen der FINTRA GMBH.

Art. 10.FINTRA GMBH übernimmt die Gewähr, fabrrikmäßig neue Produkte anzubieten.

Art. 11.FINTRA GMBH verpflichtet sich:

- das Eigentum der von dem Kunden bestellten Waren auf den Kunden zu übertragen;

- die von dem Kunden bestellten Waren fristgerecht und unter Einhaltung der auf dieser Webseite veröffentlichten Lieferbedingungen und dieser Allgemeinen Bedingungen zu liefern.

 

IV. ABSCHLUSS DES KAUF- UND VERKAUFSVERTRAGS

 

Art. 12. (1)Der Kunde schliesst den Kauf- und Verkaufsvertrag für die im www.zoneled.de angebotenen Waren über das Webinterface des Dienstleisters, welches auf dessen Internetseite unter  http://www.zoneled.de zugänglich ist. Diese Allgemeinen Bedingungen sind fester Bestandteil aller Kauf- und Verkaufsverträge.

(2) Kraft des mit dem Kunden abgeschlossenen Kauf- und Verkaufsvertrags verpflichtet sich der Dienstleister das Eigentum der von dem Kunden bestellten Waren auf den Kunden über das Interface zu übertragen.  

(3) Der Kunde zahlt dem Dienstleister den Preis der gelieferten Waren gemäß den auf der Webseite www.zoneled.de genannten Bedingungen und diesen Allgemeinen Bedingungen.

(4) Der Dienstleister liefert die von dem Kunden bestellten Waren in den Fristen und zu den Bedingungen, die vom Dienstleister auf der Webseite  www.zoneled.de genannt sind und zu diesen Allgemeinen Bedingungen.

Art. 13.(1) Der Kunde und der Dienstleister sind sich darüber einig, dass alle  unter ihnen ausgetauschten Mitteilungen in Verbindung mit dem Abschluss und der Durchführung des Kauf- und Verkaufsvertrags auf elektronischem Wege und durch elektronische Mitteilungen im Sinne des Gesetzes über das elektronische Dokument und die elektronische Signatur und des Art. 11 des Gesetzes über den elektronischen Handel erfolgen können.

(2) Man geht davon aus, dass die elektronischen Mitteilungen der Kunden auf der Webseite von Personen vorgenommen werden, die mit den Daten der Kunden bei der Registrierung identisch sind, falls der Kunde den entsprechenden Namen und das Zugangspasswort eingegeben hat.

Art. 14.(1) Der Dienstleister und der Kunde schließen einzelne Kauf- und Verkaufsverträge für die vom Kunden bestellten Waren ab, unabhängig davon, dass sie mit einer elektronischen Bestellung und aus einer Liste der zum Kauf angebotenen Waren ausgewählt worden sind.

(2) Der Dienstleister darf die mit den einzelnen Kauf- und Verkaufsverträgen bestellten Waren zusammen und gliechzeitig liefern.  

(3) Die Rechte des Kunden im Zusammenhang mit den gelieferten Waren werden separat für jeden Kauf- und Verkaufsvertrag ausgeübt. Die Rechtsausübung aus Anlass einer gelieferten Ware berührt die Kauf- und Verkaufsverträge für die übrigen Waren nicht wie auch deren Wirksamkeit. Falls der Kunde die Eigenschaft eines Verbrauchers im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes besitzt, berührt das Recht auf Rücktritt vom Kauf- und Verkaufsvertrag für eine bestimmte Ware die Kauf- und Verkaufsverträge für die übrigen an den Verbraucher gelieferten Waren nicht.

Art. 15.Bei der Ausübung der Rechte gemäß dem Kauf- und Verkaufsvertrag ist der Kunde verpflichtet, den Vertrag und die Ware genau und eindeutig anzugeben, auf welche sich diese bezieht. 

Art. 16.Der Kunde zahlt den Preis der einzelnen Kauf- und Verkaufsverträge auf einmal beim Abgeben der Warenbestellung.

Art. 17.Das Beziehen von Waren über ein Internetshop ist sowohl für Kunden -registrierte Benutzer - zugänglich, als auch für Kunden, die ihre Daten einmalig bei der Bestellung eingeben.  

 

А) Benutzerregistrierung:

 

Art. 18. Die Registrierung auf dieser Webseite ist kostenfrei und gibt dem Kunden die Möglichkeit die Eingabe seiner persönlichen Daten bei jedem Einkauf zu vermeiden sowie von den Preisvorteilen der unterschidlichen Kundengruppen Gebrauch zu machen. Die Kundengruppe ist eine Sammelbezeichnung  für alle Partner und Endkunden des Onlineshop. Dadurch werden alle Kunden gleichzeitig betreut, jedoch mit unterschiedlichen Produktpreisen für die unterschiedlichen Gruppen von Menschen – Kleinkunden, Grosshändler, Vertreiber und sonstige Kontrahenten. www.zoneled.de behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Zuordnung der registrierten Benutzer zu der jeweiligen Kundengruppe vorzunehmen. Die Preise für eine bestimmte Kundengruppe sind für die übrigen Kundengruppen nicht sichtbar.

Der Kunde hat die Anmeldungsform on-line auszufüllen, damit er sich auf der Internetseite www.zoneled.de registriert, Der Kunde ist verpflichtet vollständige, richtige und genaue Angaben zu vermitteln. FINTRA GMBH ist berechtigt, die bestellten Waren nicht zu liefern wie auch die weitere Unterstützung der Benutzerregistrierung ohne vorherige Ankündigung zu beenden, wenn die angegeben Daten  falsch oder nicht vollständig sind.  

Art. 19.Zur Registrierung des Kunden sind die folgenden Schritte einzuhalten:

1. Den Knopf „Registrierung“ wählen;

2. Persönliche Daten, Zahlungs- und Kontaktadresse eingeben;

3. Lieferangaben eingeben oder mit dem Chek-Button bestätigen, dass die Lieferadresse mit der Zahlungs- und Kontaktadresse identisch ist;

4. Die Registrierung endet mit der Eingabe eines Sicherheitscode und Drücken des Registrierungsknopfs.

Art. 20.(1) Nach Beendigung der Prozedur erhält der Kunde an der von ihm angegeben E-Mail-Adresse die Bestätigung für seine Registrierung, den Benutzernamen und das Passwort wie auch den Zugang zu den Leistungen des elektronischen Katalogs.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm erteilten Benutzername und Passwort zu verwahren und ist im vollen Umfang für alle Aktivitäten, die  unter seinem Benutzernamen und Passwort stattfinden, verantwortlich.

Im Falle, dass das Passwort verloren gegangen (vergessen) worden ist, teilt die FINTRA GMBH dem Kunden per E-Mail ein neues Passwor mit.

Art. 21.(1) Der Kunde, der sich auf der Webseite des ELEKTRONISCHEN SHOP www.zoneled.de registriert hat, darf sein Profil mit Hilfe der ihm bei der Registrierung zugewiesenen Passwort und Benutzernamen betreten.

(2) Über ein Link in seinem Menü „Profil-Redigieren“ ist der Kunde in der Lage seine persönlichen Daten zu redigieren wie auch sein Passwort und die Lieferadresse zu ändern. Die Webseite lässt keine Änderung der E-Mail-Adresse des Kunden zu. Eine neue Registrierung ist vorzunehmen, wenn Bedarf besteht, die E-Mail-Adresse zu ändern.

 

B) Vertragabschluss mit registriertem Benutzer

 

Art. 22.(1) Der Vertragabschluss erfolgt nach einer Standardprozedur, die aus folgenden Phasen besteht:

1. Ansehen der Modelle: Der Kunde betritt sein eigenes Profil durch Eingeben seines Benutzernamens und Passworts, und wählt das Produkt, welches er bestellen will.

2. Durch Klicken auf den „Kauf-Button“ wird das von dem Kunden gewählte Produkt im Warenkorb erscheinen. In den Warenkorb kann eine unbegrenzte Anzahl von Produkten gelegt bzw. aus diesem entfernt werden.

3. Beim Wählen des „Warenkorb-Buttons“ kann sich der Kunde die bis zu diesem Zeitpunkt des Einkaufens gewählten Produkte auf dem Bild ansehen sowie den Produktnamen, die bestellte Menge, den Einzelpreis und den Gesamtpreis. Nach dem Betreten des Warenkorbs kann der Kunde die Menge der gewählten Waren ändern oder darin enthaltene Produkte löschen, falls er das gewählte Produkt nicht haben will.    

4. Zahlungsadresse und Lieferadresse. Vor der Beendigung der Bestellung, bei Änderung der Lieferangaben des registrierten Benutzers, hat der Kunde die Möglichkeit die Angaben durch Entfernen des Hakens des Check-Buttons unter der „Lieferadresse“ zu korregieren und neue, aktuelle Angaben einzugeben. Mit einem Klick auf den Button „Nächster Schritt“ geht man zum Wählen der Zahlunsmethode über.

5. Zahlungs- und Liefermethode: Die Artikel im Warenkorb sind noch nicht bestellt. Wenn der Kunde meint, dass er die Produkte, die er haben wollte, bereits im Warenkorb liegen, muss er die von ihm gewählte Zahlungsmethode auf den Check-Button klicken. Durch Betätigen des Buttons „Nächster Schritt“ geht man zu Review oder Visualisierung der Bestellungen über.

6. Review oder Visualisierung der Bestellung: Nach dem Ende der Bestellung öffnet sich ein neues Fenster, in welchem die Bestellung des Kunden, die Zahlungs- und Lieferadresse, die Zahlungsmethode, der zu zahlende Betrag, die Kosten und die Liefermethode der bestellten Artikel visualisiert werden. Durch ein Klicken auf den Button „Ich akzeptiere die Bedingungen“ bestätigt der Kunde, dass er sich mit den Allgemeinen Bedingungen des vorliegenden Dokuments vertraut gemacht hat und diese annimt.

7. Die Prozedur endet mit einem Klick auf den Button „Bestellung finalisieren“. Je nachdem, welche Zahlungesmethode gewählt worden ist, wird der Kunde weiter geleitet zum Zahlungssystem und/oder die Bestellung wird finalisiert. Auf dem Bildschirm erscheint eine Proformarechnung mit allen Angaben und Attributen, welche dann auf Wunsch des Kunden durch Klicken auf den Button „Drucken“ ausgedruckt werden kann.

(2) Detaillierte Angaben über die vom Kunden gemachte Bestellung erhält er an der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse. Das System generiert automatisch die Nummer der Bestellung, die dann in der E-Mail mitgeteilt wird und anhand dieser kann der Kunde den Status der jeweiligen Bestellung überprüfen. 

(3) Sind die bei der Abgabe der Bestellung durch den Kunden angegebenen Adresse oder Telefonnummer unvollständig, nicht richtig oder falsch, gilt die Bestellung als ungültig und für FINTRA GMBH entsteht keine Verpflichtung, diese zu erfüllen.

 

C) Vertragsabschluss mit einem nicht registrierten Benutzer:

 

Art. 23.(1) Der Vertragabschluss erfolgt nach einer Standardprozedur, die aus folgenden Phasen besteht:

1. Ansehen der Modelle: Der Kunde betritt sein eigenes Profil durch Eingeben seines Benutzernamens und Passworts, und wählt das Produkt, welches er bestellen will.

2. Durch Klicken auf den „Kauf-Button“ wird das von dem Kunden gewählte Produkt im Warenkorb erscheinen. In den Warenkorb kann eine unbegrenzte Anzahl von Produkten gelegt bzw. aus diesem entfernt werden.

3. Beim Wählen des „Warenkorb-Buttons“ kann sich der Kunde die bis zu diesem Zeitpunkt des Einkaufens gewählten Produkte auf dem Bild ansehen sowie den Produktnamen, die bestellte Menge, den Einzelpreis und den Gesamtpreis. Nach dem Betreten des Warenkorbs kann der Kunde die Menge der gewählten Waren ändern oder darin enthaltene Produkte löschen, falls er das gewählte Produkt nicht haben will.      

4. Zahlungsadresse und Lieferadresse. Vor der Beendigung der Bestellung muss der Kunde Angaben über die Bestellung eingeben, durch welche er sich nur für diese Bestellung registriert. Er gibt E-Mail-Adresse, Passwort und den Sicherheitscode ein und mit einem Klick auf den Button „Registrierung“ geht er zu zur Eingabe der Zahlungs- und Lieferadresse über. Mit dem Button „Nächster Schritt“ wird er weiter geleitet zum Wählen der Zahlungsmethode.

5. Zahlungs- und Liefermethode: Die Artikel im Warenkorb sind noch nicht bestellt. Wenn der Kunde meint, dass er die Produkte, die er haben wollte, bereits im Warenkorb liegen, muss er die von ihm gewählte Zahlungsmethode auf den Check-Button klicken. Durch Betätigen des Buttons „Nächster Schritt“ geht man zu Review oder Visualisierung der Bestellungen über.

6. Review oder Visualisierung der Bestellung: Nach dem Ende der Bestellung öffnet sich ein neues Fenster, in welchem die Bestellung des Kunden, die Zahlungs- und Lieferadresse, die Zahlungsmethode, der zu zahlende Betrag, die Kosten und die Liefermethode der bestellten Artikel visualisiert werden. Durch ein Klicken auf den Button „Ich akzeptiere die Bedingungen“ bestätigt der Kunde, dass er sich mit den Allgemeinen Bedingungen des vorliegenden Dokuments vertraut gemacht hat und diese annimt.

7. Die Prozedur endet mit einem Klick auf den Button „Bestellung finalisieren“. Je nachdem, welche Zahlungesmethode gewählt worden ist, wird der Kunde weiter geleitet zum Zahlungssystem und/oder die Bestellung wird finalisiert. Auf dem Bildschirm erscheint eine Proformarechnung mit allen Angaben und Attributen, welche dann auf Wunsch des Kunden durch Klicken auf den Button „Drucken“ ausgedruckt werden kann.

(2) Detaillierte Angaben über die vom Kunden gemachte Bestellung erhält er an der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse. Das System generiert automatisch die Nummer der Bestellung, die dann in der E-Mail mitgeteilt wird und anhand dieser kann der Kunde den Status der jeweiligen Bestellung überprüfen. 

(3) Sind die bei der Abgabe der Bestellung durch den Kunden angegebenen Adresse oder Telefonnummer unvollständig, nicht richtig oder falsch, gilt die Bestellung als ungültig und für die FINTRA GMBH entsteht keine Verpflichtung, diese zu erfüllen.

 

V. PREISE UND ZAHLUNGSMETHODEN

 

Art. 24.(1) Alle Preise der Waren im elektronischen Shop sind in Euro. Die angegebenen Preise sind endgültig, gelten am Tag der Bestellung und enthalten die Mehrwertsteuer.

(2) Die Preise der einzelnen angebotenen Waren stehen auf jeder Seite, wo diese präsent sind, unabhängig von der Art ihrer Beschreibung.

Art. 25.Die Bezahlung der gemachten Bestellung erfolgt nach einer der folgenden Methoden:

1. Per Banküberweisung: Bei Zahlung per Banküberweisung muss der Kunde eine Zahlungsanweisung zur Leistung der Zahlung an folgendes Konto der FINTRA GMBH erteilen - IBAN: BG44TEXI95451402831600, BIC: TEXIBGSF, Banka TEXIM BANK AG. Die Zahlungsanweisung muss die Nummer der Bestellung, das Datum der Bestellung, die bestellten Waren und die geschuldete Gesamtsumme enthalten.

Wichtiger Hinweis:

Waren die per Banküberweisung bezahlt werden, werden für eine Dauer für 3 Arbeitstage reserviert. Es ist notwendig, dass das Geld innerhalb dieser Frist bei uns eintrifft oder dass sie uns per Email eine Kopie der Überweisung schicken. Anderenfalls wird die Bestellung anuliert.

2. Per Debit-/Kreditkarte über ein virtuelles POS-Terminal (on-line Zahlungsverkehr):

а) Die Bankkarten, mit welchen Sie eine on-line Zahlung machen können, sind mit den Brands Borika, MasterCard und Visa. Prüfen Sie, ob Ihre Karte offen für Internettransaktionen ist.

b) Der Höchstbetrag pro Transaktion beträgt ......... Euro.

c) Die Sicherheit bei der Eingabe und Übertragung von Kartenangaben wird gewährleistet durch Verwendung des SSL-Protokolls zur Verschlüsselung der Verbindung zwischen unserem Server und der Zahlungsseite unserer Hausbank.

- Die Authentizität Ihrer Karte wird durch Eingeben eines Sicherheitscodes (CVV2) überprüft.

- Als Ergänzung zur Ihrer Identifizierung als Karteninhaber ist der Zahlungsserver für elektronischen Handel unserer Hausbank mit den Authentifizierungsschemen der internationalen Kartenorganisationen  Veryfied by VISA und MasterCard SecureCode versehen, falls Sie registriert worden sind, diese anzuwenden.

d) Bei einer Zahlung per Karte muss der Kunde die folgenden Angaben ausfüllen:

- Kartenangaben (Nummer, Gültigkeitsdatum, dreistelliger Sicherheitscode, Name des Karteninhabers, Adresse)

- Authentifizierungsangaben – zu Ihrer Identifizierung als Karteninhaber unterstützt der Zahlungsserver für elektronischen Handel unserer Hausbank die Authentifizierungsschemen der internationalen Kartenorganisationen Veryfied by VISA und MasterCard SecureCode.  Falls Sie durch die Bank, die Ihre Karte ausgestellt hat, in diesen Sicherheitsschemen registriert worden sind, wird auf Ihrem Bildschirm eine Seite erscheinen, auf welcher Sie Ihr Authentifizierungspasswort eingeben müssen.

- Angaben über die Bestellung: Nummer der Bestellung, Datum, an welchem sie gemacht worden ist, die bestellten Waren und der geschuldete Gesamtbetrag.

WICHTIGER HINWEIS: FINTRA GMBH sammelt KEINE Kartenangaben und hat als Händler keinen Zugriff auf diese. Allein unsere Hausbank hat Zugriff auf die Kartenangaben.  

e) Die Transaktionswährung (diese, die auf der Zahlungsseite beim Einkauf eingegeben wird) ist EURO. Bei Zahlung per Karte über ein virtuelles POS-Terminal hinterlegt der Kunde einen Betrag, der den gleichen Wert hat wie der Wert der abgesandten Bestellung, und die bestellten Waren und Leistungen werden erst nach Bestätigung der Transaktionseinreichung geliefert.

Art. 26.Die Frist für die Erfüllung der Bestellung beginnt mit dem ersten Werktag zu laufen, der auf den Tag des Eingangs des geschuldeten Betrags auf dem Konto der FINTRA GMBH folgt.

Art. 27.(1) Der Kunde bezahlt dem Dienstleister den Preis der bestellten Waren vor dem Zeitpunkt ihrer Lieferung.

(2) Von dem Zeitpunkt an, zu welchem der Kunde die Zahlung des Preises vor der Lieferung der Waren per Zahlung auf ein Bankkonto oder über ein virtuelles POS-Terminal leistet und die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen annimmt, gibt er /der Kunde/ auch seine ausdrückliche Zustimmung zur Tätigung einer Zahlung im voraus im Sinne des Art. 53 des Verbraucherschutzgesetzes.

 

Änderung der auf der Website angezeigten Preise:

 

Art. 28.(1) Die Änderungen der auf der Website angegeben Preise werden auf eine für den Kunden klare und eindeutige Art und Weise angegeben, indem unter der konkreten Ware der alte, durchgestrichene Preis und der neue Preis, in Rot, aufgeführt werden.

(2) Die Änderung der Warenpreise reflektiert nicht auf bereits abgeschlossene Verträge.  

(3) Wird der Preis für eine Ware gesenkt, so werden auf der Website neben dem alten und dem neuen Preis der Ware, auch die Bedingungen angegeben, bei denen die Senkung der Preise erfolgen wird und die Frist, in welcher die Waren zu reduzierten Preisen verkauft werden.

 

VI . LIEFERUNG

 

Art. 29.Die aus dem elektronischen Katalog bestellten Waren werden per Kurier an die bei der Tätigung der Bestellung angegene Adresse geliefert. 

Art. 30.  (1) In den Produktpreisen ist der Lieferpreis nicht enthalten. Der Lieferpreis pro 1 Artikel oder pro Produktgruppe, die einer Lieferung in Gruppen unterliegen, steht im Einklang mit  dem in Form einer Tabelle auf der Website www.zoneled.de eingehend beschriebenen Tarif.    

(2) Der Kunde zahlt den Lieferpreis und den Preis der von ihm bestellten Ware gleichzeitig.

Art. 31.Die Lieferung wird spätestens innerhalb von 6 Werktagen erfolgen, gerechnet ab dem ersten Werktag an, der auf den Eingang des Warenpreises auf dem Konto der FINTRA GMBH folgt.

Art. 32.Der Dienstleister hat das Recht, die Ware an der angegebenen Lieferadresse dem Kunden oder einem Dritten zu übergeben, der diese empfängt, deren Erhalt im Namen des Kunden bestätigt und die Ware begleitenden Dokumente unterschreibt.

Art. 33.Werden vom Kunden keine Bedingungen für den Empfang der Ware sichergestellt, bzw. wird der Kunde an der angegebenen Adresse in der oben genannten Frist nicht gefunden, so entfällt für den Dienstleister die Pflicht, die bestellte Ware zuzustellen, und der Kunde tätigt für seine Rechnung die Lieferung der Ware.

Art. 34.An Sonn- und offiziellen Feiertagen erfolgen keine Lieferungen.

Art. 34-2.Der Kunde erhält beim Empfang der Ware die folgenden Dokumente: Originalrechnung, die auch die MwSt. enthält, Übergabe-Übernahme-Protokoll, Lieferschein, Information nach Art. 54 des Verbraucherschutzgesetzes.

Art. 35.(1) Der Kunde hat die Ware zum Zeitpunkt ihrer Anlieferung und Übergabe durch den Dienstleister zu besichtigen und den Dienstleister unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware nicht der bestellten entspricht.

(2) Setzt der Kunde den Dienstleister gemäß Absatz 1 nicht in Kenntnis, so gilt die Ware für gut befunden und als den Anforderungen entsprechend, es sei denn, es bestehen verdeckte Mängel. Auf Kunden, die die Eigenschaft eines Verbrauchers im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes besitzen, finden die im Verbraucherschutzgesetz enthaltenen Vorschriften und Fristen Anwendung. 

(3) Wird das Recht auf Widerruf des Liefervertrages nach Abs. 1 in  Anspruch genommen, hat der Dienstleister die Kosten für die Zurückbringung der Ware zu tragen.

Art. 36.(1) Kann der Dienstleister den Vertrag nicht erfüllen, weil er über die bestellten Waren nicht verfügt, so ist dieser verpflichtet den Kunden davon in Kenntnis zu setzen und innerhalb von 30 Werktagen den gezahlten Preis zurückzuerstatten, gerechnet vom Tag an, an welchem der Dienstleister seine Vertragsverpflichtung hätte erfüllen müssen.

(2) In den Fällen nach Abs. 1,  darf der Dienstleister dem Kunden Waren derselben Art und Qualität und mit demselben Preis liefern, wenn die Zustimmung des Kunden dazu vorliegt. 

Art. 37.(1) Der Dienstleister übergibt die Waren dem Kunden nachdem nachgewiesen wird, dass die im Art. 61 des Verbraucherschutzgesetzes enthaltenen Anforderungen erfüllt sind und die dort genannten Umstände vorliegen und nachdem festgestellt wird, ob die Eigenschaft eines Verbrauchers im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes besteht oder nicht.

(2) Der Kunde und der Dienstleister haben die Umstände nach Abs. 1 zum Zeitpunkt der Lieferung mit eigenhändiger Unterschrift schriftlich zu bescheinigen.

(3) Der Kunde und der Dienstleister sind sich darüber einig, dass die im Abs. 1 und im Art. 61 des Verbraucherschutzgesetzes enthaltenen Anforderungen erfüllt sind, wenn die Bescheinigung von einer Person erfolgt, von welcher aufgrund der Umstände  die Schlussfolgerung gezogen werden kann, dass diese dem Kunden als Vertragsseite die Information übergeben wird.

 

VII. BEENDIGUNG DES VERTRAGES

 

Art. 38.Dieser Vertrag kann in folgenden Fällen beendet werden:

- mit seiner Erfüllung;

- im gegenseitigen Einvernehmen der Vertragsseiten und in schriftlicher Form;

- wenn eine objektive Unmöglichkeit für eine der beiden Vertragsseiten besteht, ihre Vertragspflichten zu erfüllen;

- in anderen vom Gesetz vorgesehenen Fällen.

 

VIII. WIDERRUF, REKLAMATION, RÜCKERSTATTUNG VON BETRÄGEN

 

А) Widerruf

 

Art. 39. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fintra OOD, Iliyansko Shose Str.1 Office 26, 1220 Sofia, Bulgarien, Email: office@zoneled.de, +35929633408) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E- Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Art. 41. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an (Fintra OOD, Iliyansko Shose Str.1 Office 26, 1220 Sofia, Bulgarien, Email: office@zoneled.de, +35929633408) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Art. 42. Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

 

B) Bestellung annullieren

 

Art. 43.(1) Will der Kunde eine bereits gemachte Bestellung bzw. ein darin enthaltenes Produkt widerrufen oder ein bestelltes Produkt tauschen, muss er so schnell wie möglich (nicht später als 6 Stunden nach der abgesandten Bestellung) sich telefonisch verbinden lassen, um die FINTRA GMBH davon in Kenntnis zu setzen und seinen Wunsch per E-Mail schriftlich zu bestätigen. Der Kunde muss die Nummer der Bestellung nennen, deren Änderung er beanträgt. Dem Kunden steht kein Recht zu, eine abgesandte Bestellung zu widerrufen, wenn diese über eine Kurrierfirma bereits versandt worden ist.

(2) Bei einem Widerruf der Bestellung verpflichtet sich die FINTRA GMBH innerhalb von 14 Werktagen dem Kunden den Betrag zurückzuerstatten.     

 

C) Reklamationen

 

Art. 44.(1) Dem Kunden steht das Recht auf Reklamation bei jeder Nichtüberinstimmung zwischen der vertraglich vereinbarten und der gelieferten Ware zu.

(2) Bei Geltendmachung eines Reklamationsanspruchs darf der Kunde die Rückerstattung des gezahlten Betrags, das Ersetzen der Ware durch eine andere, die der vereinbarten entspricht, einen Preisnachlass bzw. eine kostenfreie Berichtigung/Reparatur beantragen.

(3) Dem Kunden steht das Recht auf Reklamation zu, wenn die Mängel nicht auf sein unfachgerechtes Verhalten zurückzuführen sind oder wenn keine Beschädigungen der Ware vorliegen, die von deren unsachgemäßen Gebrauch herrühren.

(4) Bei Geltendmachung des Reklamationsanspruchs ist der Kunde verpflichtet die Dokumente beizulegen, auf welche sich der Anspruch stützt: Kassenzettel oder Rechnungen; Protokolle, Bescheide oder sonstige Dokumente, die die Nichtübereinstimmung der Ware bzw. der Leistung mit der vereinbarten nachweist wie auch weitere Dokumente, die die Anspruchsgrundlage und die Anspruchshöhe feststellen.   

(5) Kunden mit der Eigenschaft eines Verbrauchers im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes dürfen einen Reklamationsanspruch in den Fristen geltend machen, die im Verbraucherschutzgesetz genannt werden. Auf Kunden, die die  Eigenschaft eines Verbrauchers im Sinne des Verbraucherschutzgesetzes nicht besitzen, finden die Fristen Anwendung, die im Gesetz über die Verpflichtungen und über die Verträge genannt sind.

(6)Dem Kunden steht das Pflicht,alle Transportkosten fur Rucksendung der reklamierten Waren zu tragen .

 

 

IX. SCHUTZ DER PERSÖNLICHEN DATEN

 

Art. 45.(1) Der Dienstleister hat Massnahmen zum Schutz der persönlichen Daten der Kunden gemäß dem Gesetz über den Schutz der persönlichen Daten zu ergreifen.  

(2) Um die persönlichen Daten des Kunden schützen zu können wird der Dienstleister diese nur an die E-Mail-Adresse schicken, die der Kunde zum Zeitpunkt der Registrierung/Bestellung genannt hat. 

Art. 46.(1) Der Dienstleister darf jederzeit vom Kunden verlangen, dass er sich legitimiert und die Glaubhaftigkeit der einzelnen, bei der Registrierung/Bestellung bekannt gegebenen Umstände und persönlichen Daten nachweist.

Art. 47.Mit der Akzeptierung der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen erklärt sich der Kunde auch damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten zu Marketingzwecken gesammelt und verarbeitet werden, dass er im Sinne des Gesetzes über den Schutz der persönlichen Daten als informiert gelten wird,  dass seine persönlichen Daten nicht an andere Personen preisgegeben werden, es sei denn ein dazu befugtes staatliches Organ unter Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Prozedur diese verlangt bzw. die ausdrückliche Zustimmung des Kunden dazu erhält.

Art. 48.Kein Teil dieser Information, einschließlich der E-Mail-Adressen der Kunden, wird für Werbeaktionen Dritter, egal in welcher Form, zur Verfügung gestellt. Die FINTRA GMBH trägt trotzdem keine Verantwortung für die Sicherheit der über diese Webseite  vermittelten persönlichen Daten im Falle eines unrechtmäßigen Eingriffs Dritter.

Art. 49.Der Kunde darf keine fremden persönlich bezogenen Informationen (fremder Name, fremde Adresse, fremde E-Mail-Adresse, fremde Kreditkarte etc.) benutzen. Kunden, die eine solche Tat begehen, werden von der FINTRA GMBH an die zuständigen Behörden ausgeliefert und mit der ganzen Strenge der Europäischen und nationalen Gesetze geahndet.   

 

X. ÄNDERUNGEN UND ZUGANG ZU DEN DEN ALLGEMEINEN BEDINGUNGEN

 

Art. 50.(1) DIE FINTRA GMBH behält sich das Recht vor, die Webseite des ELEKTRONISCHEN SHOP www.zoneled.de jederzeit einseitig wie auch die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen zu deren Benutzung durch Aktualisierung dieses Dokuments zu ändern und das Datum der Publikation nach der Änderung zu aktualisieren.

(2) Pflicht des Kunden ist es, sich mit den aktuellen Bedingungen für die Benutzung der Webseite und den aktuellen Allgemeinen Bedingungen vertraut zu machen, da diese für ihn bindend sind.

(3) Die Änderungen der Allgemeinden Bedingungen berühren nicht die Beziehungen zwischen den Kunden und der FINTRA GMBH, die entstanden sind aus Anlass von Verträgen, die vor der Änderung der Allgemeinen Bedingungen legitim abgeschlossen worden sind.

 

XI. HAFTUNG

 

Art. 51.Der Dienstleister haftet nicht im Falle höherer Gewalt, bei zufälligen Ereignissen, Problemen im Internet, bei technischen und sonstigen objektiven Gründen, einschließlich bei Anordnungen der zuständigen staatlichen Behörden.

Art. 52.(1) Der Dienstleister haftet nicht für Vermögens- und immaterielle Schäden, die ihren Ausdruck finden in entgangenem Gewinn oder Schäden, die dem Kunden im Laufe der Benutzung oder der Nichtbenutzung der Webseite www.zoneled.de und durch Abschluss von Kauf-/Verkaufverträgen mit dem Dienstleister zugefügt worden sind, es sei denn dieser hat mit grober Fahrlässigkeit und Vorsatz gehandelt. 

(2) Der Dienstleister trägt keine Haftung für den Zeitraum, in welchem es wegen höherer Gewalt keinen Zugang zu der Webseite  www.zoneled.de gibt.

Art. 53.(1) Der Dienstleister haftet in den Fällen nicht, wenn eine etwaige Überwindung der Schutzmechanismen der technischen Einrichtung zu Datenverlust, Datenweitergabe, Datenzugang, beschränktem Datenzugriff und anderen ähnlichen Folgen führt.

(2) Der Dienstleister haftet nicht beim Zustandekommen eines Kauf- und Verkaufsvertrages, bei Gewährung eines Datenzuganges, bei Datenverlust oder Änderung von Daten, die infolge einer falschen Legitimierung eines Dritten, der sich als der eigentliche Kunde ausgibt, eintreten, wenn die Umstände darauf schliessen lassen, dass dies der Kunde ist. 

Art. 54.Der Dienstleister haftet nicht, wenn der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen nicht gelesen hat.  

Art. 55.Der Kunde begreift und akzeptiert den Umstand, dass FINTRA GMBH nur Leistungen anbietet und keine Verantwortung für Störungen bzw. technische Probleme trägt, die die Inaspruchnahme der Leistungen infolge des Einsatzes von Komputertechnik und Internet verhindern.    

Art. 56.FINTRA GMBH haftet nicht für unrichtige Informationen des Herstellers bezüglich der Merkmale der auf der Webseite angebotenen Waren.

Art. 57.Die Webseite kann Links zu Websites Dritter enthalten. FINTRA GMBH haftet nicht für den Inhalt, die Regelungen zum Schutz der persönlichen Daten und die Sicherheit solcher Webseiten. Die Verbindung zu einer fremden Webseite setzt nicht voraus, dass FINTRA GMBH diese Website, die darin enthaltenen Informationen oder die Produkte und Leistungen billigt, auf die sich bezieht.  

 

XII. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

 

Art. 58.Die Farben der auf der Webseite www.zoneled.de abgebildeten Waren hängen von den Einstellungen Ihres Monitors ab. 

Art. 59.Der Inhalt dieser Webseite und der darin eingesetzten Technologien stehen unter dem Schutz des Gesetzes über das Urheberrecht  und der ihm verwandten Schutzrechte. Alle Texte, graphischen und Videomaterialien, die auf dieser Webseite veröffentlicht sind, sind Eigentum von FINTRA GMBH, es sei denn es ist nicht etwas anderes ausdrücklich erwähnt. Die Nutzung von Materialien jeder Art, die auf dieser Webseite veröffentlicht worden sind, ist strikt untersagt. Die Verletzer werden mit der ganzen Härte des Gesetzes geahndet.

Art. 60.(1) Der Kunde und der Dienstleister verpflichten sich ihre Rechte und legitime Interessen gegenseitig zu schützen wie auch die Geschäftsgeheimnisse, die ihnen im Laufe der Erfüllung dieses Vertrages und dieser Allgemeinen Bedingungen bekannt geworden sind, nicht zu offenbaren.

(2) Der Kunde und der Dienstleister verpflichten sich, die schriftliche und mündliche Korrespondenz, die sie untereinander austauschen, der Öffentlichkeit sowohl für die Laufzeit des Vertrages, als auch nach dessen Beendigung, nicht preiszugeben. Dazu zählt auch die Veröffentlichung der Korrespondenz in gedruckten und elektronischen Medien, Internetforen, persönlichen oder öffentlichen Webseiten usw.

Art. 61.Sollten Widersprüche zwischen den vorliegenden Allgemeinen Bedingungen und den Abmachungen in einem Sondervertrag zwischen dem Dienstleister und dem Kunden bestehen, so finden die Klauseln des Sondervertrages vorrangig Anwendung.

Art. 62.Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des ganzen Vertrages dadurch nicht berührt.

Art. 63.Diese Allgemeinen Bedingungen berücksichtigen das Verbraucherschutzgesetz, das Gesetz zum Schutz der persönlichen Daten und die aktuellen bulgarischen Gesetzvorschriften. Auf die mit diesem Vertrag nicht geregelten Fragen bezüglich der Durchführung und Auslegung dieses Vertrages finden die Gesetze der Republik Bulgarien Anwendung.

Art. 64.Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen treten für alle am 07.06.2012 in Kraft.

 

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